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Vereinssatzung der „Triangel e. V.“ der Schulen im Zentrum Leonberg

§ 1       Name, Sitz und Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Triangel e. V.“. Er soll in das Vereinsregister beim Amtsgericht Leonberg eingetragen werden und führt nach Eintragung den Zusatz „e. V.“. Er hat seinen Sitz in Leonberg. Geschäftsjahr ist das Ka­lenderjahr.

§ 2          Zweck des Vereins

Zweck des Vereins ist die Speisung der Schüler am Albert-Schweitzer-Gymnasium, am Johannes-Kepler-Gymnasium und an der Ger­hart-Hauptmann-Realschule in Leonberg durch den Betrieb einer Schulmensa.

Dadurch fördert er die Begegnung von Schülerinnen und Schülern, Lehrern, Eltern und Freunden der Schulen im Zentrum Leonberg.

Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenverordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Die Mittel des Vereins dürfen nur für seine satzungsgemäßen Zwecke ver­wendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3          Mitglieder

Mitglieder des Vereins können sowohl einzelne volljährige Personen als auch juristische Personen werden.

Der Beitritt in den Verein kann zu jeder Zeit erfolgen.

Die Mitgliedschaft wird durch eine schriftliche Beitrittserklärung und Auf­nahme des Mitglieds durch den Vorstand erworben. Sie wird mit dem Zugang der schriftlichen Mitteilung über die Aufnahme durch den Vorstand an das Mitglied beim Mitglied wirksam.

Sie endet durch Tod, Austrittserklärung oder Ausschluss. Der Austritt erfolgt durch eine schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Er wird mit dem Ablauf des Kalenderjahres wirksam, in dem er erklärt ist. Über den Aus­schluss entscheidet der Vorstand durch schriftlichen Bescheid, der mit Zu­gang an das Mitglied wirksam wird.

Das ausgeschlossene Mitglied ist jedoch berechtigt, eine Entscheidung der Mitgliederversammlung zu verlangen, die dann endgültig mit Zweidrittel­mehrheit der anwesenden Mitglieder entscheidet.

§ 4          Beiträge und Pflichten

Mitgliedsbeiträge werden nicht erhoben.

Jedes Mitglied wirkt, soweit es sich um natürliche Personen handelt, turnus­mäßig bei der Zubereitung und Ausgabe des Essens im Rahmen der persönli­chen Möglichkeiten mit.

Der Vorstand regelt die Grundsätze zum Einsatz seiner Mitglieder in einer Geschäftsordnung.

Beim Ausscheiden eines Mitglieds oder bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereins haben die Mitglieder keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen oder auf von ihnen geleistete Sacheinlagen.

Die Mitgliederversammlung stellt einen Hauhaltsplan auf, in dessen Rahmen der Vorstand, der das Vermögen des Vereins zu verwalten hat, Verfügungen treffen darf.

§ 5          Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand, die Mitgliederversammlung und der Beirat.

§ 6          Der Vorstand

a)      Die Mitglieder des Vorstandes müssen Vereinsmitglieder sein.

b)      Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der erste und zweite Vorsitzende und der Kassier. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich von jeweils zwei Vorstandsvorsitzenden vertreten.

c)      Vorstand gegenüber den Mitgliedern ist der aus dem ersten Vorsitzenden, dem zweiten Vorsitzenden, dem Kassier und dem Schriftführer bestehen­de erweiterte Gesamtvorstand. Er führt seine Geschäfte ehrenamtlich, gibt sich eine Geschäftsordnung und verwaltet die Mittel des Vereins ge­mäß dessen Satzung.

d)      Der erste Vorsitzende, der zweite Vorsitzende, der Kassier und der Schrift­führer werden von der Mitgliederversammlung jeweils für zwei Jahre gewählt.

§ 7          Die Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist jeweils zu Beginn eines jeden Geschäftsjahres einzuberufen. Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlung obliegen dem ersten Vorsitzenden. Die Mitgliederversammlung ist über das abgelau­fene Geschäftsjahr ein schriftlicher Bericht vom Kassier zu erstatten.

Sie fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit und ist ausschließlich zu­ständig für die Wahl und Abberufung des Vorstandes, die Genehmigung des Haushaltsplans, die Entscheidung von Einsprüchen gegen den Ausschluss aus dem Verein, die Auflösung des Vereins und die Änderung der Satzung.

Über die Mitgliederversammlung ist vom Schriftführer ein Protokoll anzufer­tigen, das der Vorstand zu unterzeichnen hat.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf Verlangen wenigstens eines Zehntels der Mitglieder einzuberufen. Sie ist mit den anwesenden Mit­gliedern beschlussfähig.

Die Tagesordnung der ordentlichen und außerordentlichen Mitglieder­versammlung ist jeweils zwei Wochen vor ihrem Termin den Mitgliedern zu­zustellen. Die Einberufung der ordentlichen und außerordentlichen Mitglie­derversammlung erfolgt schriftlich auf dem Postweg oder per e-Mail mit ei­ner Frist von zwei Wochen vor dem jeweiligen Termin durch den Vorstand.

§ 8          Der Beirat

Der Vorstand beruft den Beirat.

Diesem Beirat gehören die Schulleitungen, die Vorsitzenden der Elternbeiräte und die Schulsprecher der in § 2 genannten Schulen sowie die Stadt Leonberg als Schulträger an. Der Beirat berät den Vorstand bei der Durchführung seiner Aufgaben. Ihm sind die Protokolle der Mitgliederversammlung, der Haus­haltsplan und der Rechenschaftsbericht des Kassiers zugänglich zu machen.

Der Beirat ist mindestens einmal jährlich vom Vorstand einzuberufen.

§ 9          Die Auflösung

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer besonderen, zu diesem Zweck mit einer Frist von einem Monat einzuberufenden außerordentlichen Mitglie­derversammlung mit einer Mehrheit von Dreiviertel der anwesenden Mitglie­der beschlossen werden.

Die Versammlung wählt den Liquidator.

Bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bis­herigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen an den Schulträger die Stadt Le­onberg, die es ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne der dann gültigen Fassung der Abgabenordnung zu verwenden hat.

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